Difference between revisions of "Was können wir nicht tolerieren?"
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* Verstoß gegen Pornographiegesetze (§ 184 StGB), | * Verstoß gegen Pornographiegesetze (§ 184 StGB), | ||
Revision as of 06:40, 24 August 2006
Strafrechtlich relevante Äußerungen
Äußerungen, die nach deutschem Recht eindeutig strafrechtlich relevant sind, dulden wir nicht und löschen wir. Das betrifft vor allem:
- Verletzung der öffentlichen Ordnung, insbesondere Volksverhetzung (§ 130 StGB)
- Anleitung zu Straftaten (§ 130a StGB),
- Verstoß gegen Pornographiegesetze (§ 184 StGB),
- Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§ 185-188 StGB).
Urheberrechtsverletzungen
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