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Difference between revisions of "Was können wir nicht tolerieren?"

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Äußerungen, die nach deutschem Recht eindeutig strafrechtlich relevant sind, dulden wir nicht und löschen wir. Das betrifft vor allem:
 
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* Anleitung zu Straftaten (§ 130a StGB),
 
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* Verstoß gegen Pornographiegesetze (§ 184 StGB),
 
* Verstoß gegen Pornographiegesetze (§ 184 StGB),

Revision as of 06:40, 24 August 2006


Strafrechtlich relevante Äußerungen

Äußerungen, die nach deutschem Recht eindeutig strafrechtlich relevant sind, dulden wir nicht und löschen wir. Das betrifft vor allem:

  • Verletzung der öffentlichen Ordnung, insbesondere Volksverhetzung (§ 130 StGB)
  • Anleitung zu Straftaten (§ 130a StGB),
  • Verstoß gegen Pornographiegesetze (§ 184 StGB),
  • Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§ 185-188 StGB).

Urheberrechtsverletzungen

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